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11.09.2017, 11:09 Uhr

Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin

 

Das TV-Duell letzten Sonntag hat es deutlich gemacht. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eindeutig die bessere Wahl, wenn es darum geht, unser Land in den nächsten vier Jahren auf dem richtigen Kurs zu halten. Dass wir vieles richtig gemacht haben, belegt eine gerade dieser Tage erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung. Danach blicken wir Deutschen optimistischer und zufriedener in die Zukunft als unsere europäischen Nachbarn. 77 Prozent sind der Auffassung, dass sich die wirtschaftliche Lage verbessert hat bzw. nicht schlechter geworden ist. Die Arbeitslosenquote ist so gering wie noch nie, und es haben so viele Menschen einen Job wie noch nie.

Das alles sind Erfolge, auf die wir stolz sein können und stolz sein wollen. Und davon abgesehen ist unsere immer auf Ausgleich und Stabilität bedachte Außenpolitik angesichts wachsender Risikopotenziale unverzichtbar.
In diesen Tagen steht das Thema Diesel ganz oben auf der Agenda. Am Dienstag hat der Bund die Mittel zur Verhinderung des Stickoxidausstoßes bei Diesel-Fahrzeugen auf eine Milliarde Euro verdoppelt. Nun sind die Kommunen gefragt, ihren Fuhrpark umzustellen auf umweltverträgliche Fahrzeuge. Ich habe dies bereits vor Jahren in meiner Zeit als Frankfurter Oberbürgermeister getan und alle Busse des Stadtverkehrs auf Erdgasantrieb umgerüstet. Mein Dienstfahrzeug wurde mit Erdgas betrieben. Auch privat fahren ich und alle meine Kinder mit Gasantrieb. Das ist übrigens sogar wesentlich kostengünstiger als Benzin und selbst Diesel. 
 
Wichtig ist, dass wir jetzt schnell Maßnahmen umsetzen, aus den „Diesel-Stinkern“ umweltfreundlichere Fahrzeuge zu machen. Fahrverbote sind keine Lösung. Nicht nur der öffentliche Nahverkehr und Taxis, auch 90 Prozent der Handwerker und Dienstleister nutzen Diesel-Fahrzeuge. Wenn wir die alle aus den Innenstädten verbannen, würden der öffentliche Nahverkehr und die Versorgung zusammenbrechen. Auch das Vertrauen der Nutzer in die Verlässlichkeit ihrer Anschaffung darf nicht einfach beiseite geschoben werden.
 
Wir sollten den Diesel jetzt nicht in Bausch und Bogen verteufeln. Denn  für die Klimaverbesserung ist er nach wie vor wichtig. Zwar emittieren die jetzt zugelassenen Fahrzeuge zu viel Stickoxid und schwer gesundheitsschädlichen Feinstaub. Aber sie setzen weniger Kohlendioxid frei als Benziner und galten deshalb bisher als besser und umweltfreundlicher. 
Wir haben große, die Zukunft entscheidende politische Aufgaben zu lösen. Deshalb setzen Sie auf Erfahrung und den erfolgreichen Weg, den wir bisher gegangen sind. Geben Sie der CDU und mir am 24. September Ihre Stimme.
 

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