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05.07.2018, 14:36 Uhr

Für ein menschenfreundliches Leben im Iran

 

Als Vorstandsmitglied des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran habe ich in diesem Jahr das jährliche, weltweite Treffen der Exil-Iraner in Paris besucht und dort neben Vertretern aus vielen Ländern Europas und der Welt das mutige Eintreten für ein menschenfreundliches und sozial gesichertes Leben gewürdigt. 
 
Nicht Gewalt und Gefängnis, Folter ja Tod können diese Menschen in ihrem Protest gegen die Missachtung jeglicher demokratischer Rechte zum Verstummen bringen. Sie hoffen und erwarten zusammen mit ihren Verwandten und Freunden im Exil, dass die brutale Herrschaft der Mullahs und ihrer Revolutionsgarden zusammenbricht. 
 
Deshalb hat es uns so bekümmert, dass wir mit dem Atomvertrag zwar unsere eigene Sicherheit und wirtschaftliche Interessen vertraglich sichern wollten, aber die Situation der Menschen im Land selbst ignorierten. Wo öffentliche Hinrichtungen und Folter der Regimegegner in unseren politischen Bemühungen kaum eine Rolle spielen, müssen sich die Menschen im Iran allein gelassen fühlen. Deshalb engagiere ich mich als Menschenrechtler auch an dieser Stelle, riskiere auch die Gefährdungen, in die wir uns als Unterstützer begeben. Noch nie waren die immer in Paris bei der Veranstaltung erlebten Sicherheitsvorkehrungen so hoch wie in diesem Jahr. Man konnte regelrecht die Sorge und Angst der Veranstalter spüren. Und es hat sich gezeigt, wie notwendig und hilfreich dies war. Außer einer aufkommenden Erregung und Unruhe spürten wir ausländischen Gäste nichts von dem verhinderten Anschlag. Eine Meldung, wonach ich bei der Konferenz nur knapp einem Bombenanschlag entgangen sei, finde ich etwas übertrieben. Ich habe mich nie bedroht gefühlt.
 
Das Anliegen dieser Veranstaltung, der Ruf der 120.000 Besucher verunsichert die Mullahs und die iranische Regierung im wachsenden Maße. Nichts beunruhigt die Diktatoren so sehr wie der Schulterschluss der sich solidarisierenden Exil-Iraner mit dem wachsenden Protest im Lande. Deshalb nutzen sie zunehmend ihre, auch in unseren freien Ländern intensiv agierenden Geheimdienste gegen alle die, die eine Wende und Akzeptanz der Menschenrechte im Iran fordern. Angesichts der Unterstützung von Terror und Gewalt in anderen Ländern der Region vermute ich, dass der iranische Geheimdienst auch nicht vor Anschlägen gegen Regimegegner zurückschrecken würde. Um Angst zu verbreiten und der zunehmenden eigenen Angst um den Verlust der Macht im Lande zu begegnen,  scheint diesem Herrschaftssystem jedes Mittel recht zu sein. Auch in Deutschland dürfen wir nicht blauäugig sein, jüngste Nachrichten über fortgesetzte Aufrüstung unter Umgehung unserer Exportverbote sollten ein Alarmsignal auch für unsere Sicherheit sein. 
 

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